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Allgemeine Geschäftsbedingungen
CompuThor IT-Remarketing
Inh. Torsten Kitzing
1. Vertragsabschluß/Allgemeines
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Kaufverträge kommen erst durch die Annahme der versandten Artikel durch den Kunden zustande. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
2. Preise
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten, ohne Software, Installation, Schulung, gesondertes Zubehör und sonstige Nebenleistungen. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Bezüglich der Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung.
3. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar netto ohne Abzug. Erst wenn der Verkäufer über den Rechnungsbetrag verfügen kann, gilt eine Zahlung als geleistet. Sollte es von Seiten des Kunden zu einem Zahlungsverzug kommen, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Zahlungen per Schecks werden nicht akzeptiert. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt CompuThor keine Haftung.
Sollte der Käufer die verkaufte Ware nicht abnehmen, so sind wir berechtigt, entweder auf die Abnahme der bestellten Ware zu bestehen oder aber 10% des pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatzes zu verlangen. Wir behalten uns weiterhin das Recht vor, im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers ist CompuThor berechtigt, die gelieferten Waren auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Käufer an Computhor Ersatz für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal EUR 25,00 zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Käufer nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden entstanden sind. Wir behalten uns das Recht vor, bei außergewöhnlich hohen Lagerkosten diese geltend zu machen.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Käufers sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
4. Lieferbedingungen
Das Datum der Auftragsbestätigung steht für den Beginn der Lieferfrist, die vereinbart wurde. Die Lieferfrist verlängert sich gegebenenfalls um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat. Unsere Waren werden per DHL geliefert. Ab einem Bestellwert von EUR 1500,00 entfallen die Versandkosten. Bei Postversand/Nachnahme wird vom Zusteller zusätzlich eine Nachnahmegebühr von EUR 2,00 erhoben. Grundsätzlich versandkostenfrei sind Nachlieferungen.
Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferung oder Leistung. Der Käufer kann 4 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Der Verkäufer kommt mit dieser Mahnung in Verzug. Der Käufer kann im Falle eines Verzuges dem Verkäufer auch schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; dieser beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises.
5. Versand/Gefahrenübergang
Die Waren werden vom Verkäufer (ohne Kostenbelastung für den Käufer) versichert. Eine Versendung der Waren an einen anderen Ort als den Leistungsort erfolgt auf Kosten und Risiko des Käufers.
Sobald die Warensendung vom Spediteur an den Käufer übergeben wird, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Finanzierungskosten, Zinsen, Wechselkosten usw.) Eigentum des Verkäufers. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist Computhor berechtigt, die Ware zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Der Besteller hat uns ohne Verzug schriftlich zu benachrichtigen, wenn es zu Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter kommt. Be- und Verarbeitungen der Kaufsache erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern, tritt dann jedoch jegliche daraus entstehenden Forderungen, in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab. Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die restlichen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherheit besteht.
7. Gewährleistung
Wir übernehmen bei Neugeräten eine Gewähr für die Dauer von 24 Monaten und bei Gebrauchtgeräten - soweit nicht anders beschrieben - von 12 Monaten ab Lieferdatum, dass die gelieferte Ware nach dem jeweiligen Stand der Technik fehlerfrei ist. Ausgenommen sind dagegen Verschleißteile wie Druckköpfe, Farbbänder, Akkus usw.
Wir übernehmen keine Gewähr, wenn der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang stehen, dass in die Ware Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen ebenfalls nicht, wenn der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat oder er den Kaufgegenstand verändert hat, ohne die Genehmigung des Verkäufers einzuholen.
Offensichtliche Mängel hat der Käufer unverzüglich spätestens jedoch 14 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich an Computhor anzuzeigen oder von Computhor aufnehmen zu lassen, anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Soweit ein Mangel des Kaufgegenstandes vorliegt, hat der Käufer zunächst Anspruch auf Mängelbeseitigung bzw. Nachbesserung. Sofern die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde stattdessen Minderung (Herabsetzen der Vergütung) oder Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) verlangen. Es besteht kein Anspruch auf Ersatzlieferung.
Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Käufer Eingriffe oder Reparaturen am Kaufgegenstand ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von Computhor oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden, sofern die Störung damit in Zusammenhang stehen kann.
Für Rücksendungen von Waren, die nach Prüfung durch uns keine Mängel aufweisen und die auf eventuelle Benutzerfehler des Käufers zurückzuführen sind, trägt der Käufer neben den anfallenden Versandkosten eine zusätzliche Gebühr von mindestens EUR 25,00. Je nach Aufwand der Überprüfung des eingeschickten Kaufgegenstandes seitens Computhor kann sich dieser Betrag auch erhöhen.
8. Rücksendungen
Bei Rücksendungen sollte eine Rechnungskopie und eine ausführliche Fehlerbeschreibung beigefügt werden. Unfreie Sendungen werden nicht entgegengenommen .
9. Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland für diese Geschäftsbeziehungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers (Computhor). Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechselforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Es gilt auch der gleiche Gerichtsstand, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt war.
11. Widerrufsrecht
Nach dem Fernabsatzgesetz steht dem Käufer ein Widerrufsrecht zu. Er hat die Möglichkeit die bestellten Artikel binnen einem Monat Erhalt der Ware an Computhor zurückzuschicken. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Unfrei verschickte Ware wird nicht entgegengenommen. Bereits geleistete Kaufpreiszahlungen werden Ihnen nach Eingang der Ware zurückerstattet.
13. Software/Literatur
Bezüglich der Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die vom Hersteller erhobenen Lizenzen und Bedingungen, die der Käufer bei Entgegennahme der Software ausdrücklich anerkennt.
14. Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen verlieren die übrigen Bestimmungen ihre Geltung nicht.
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IT - Remarketing / Hardware - Reselling
Inh. Torsten Kitzing
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE213787633
Postadresse Köln-Bonn:
An der Hetzelhardt 30
53604 Bad Honnef
Mobil: 0173-7145335
Ladengeschäft Bonn:
Nassestraße 11
(im Foyer der Uni-Mensa)
53113 Bonn
Mobil: 0173 - 7145335
Widerrufsrecht:
Sie sind an Ihre Erklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages nicht mehr gebunden, wenn Sie sie binnen einer Frist von einem Monat nach Eingang der ersten Sendung widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
CompuThor IT-Remarketing
Torsten Kitzing
An der Hetzelhardt 30
53604 Bad Honnef
Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Sie sind Ihrerseits verpflichtet, die Lieferung auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung bei Bestellungen von einem Warenwert bis zu 40 Eur.
Können Sie die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
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CompuThor IT-Remarketing 2008 |
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